Gemeinderatssitzung (Wiederholung) 

Die FPÖ postete kürzlich in einem Reel, eine Sondergemeinderatssitzung einberufen zu wollen.

Die Sitzung vom 30.9. ist geplatzt, die Opposition verließ den Saal, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Die erste Wiederholung der Sitzung scheiterte, da sie nicht entsprechend an der Amtstafel kundgemacht wurde. Die Wiederholung am 19.10. erregt wieder Unmut wegen der Intransparenz und Bürger:innenferne bzw. -feindlichkeit. Die mittlerweile geleakten Schreiben können offenbar die SPÖVP auch nicht motivieren, diese für Stockerau wichtige und zukunftsweisende Diskussion coram publico zu führen. Man setzt weiter auf Geheimhaltung und will das brisante Thema nicht öffentlich diskutieren.

Zudem ist der Finanzstadtrat gerade auf Urlaub und gilt für die Sitzung als entschuldigt.

Die außerordentliche Gemeinderatssitzung mag wie eine Chance klingen, doch in Wahrheit …

Gegen die Sitzung gibt es kein Vetorecht, auch nicht gegen die Tagesordnungspunkte. Allerdings kann die Mehrheit (SPÖVP) fast beliebig TO-Punkte wieder in den geheimen Teil verschieben.

Ob das politisch opportun ist, steht auf einem anderen Blatt. Wir dürfen gespannt sein, was passiert.

Übrigens muss dieser Antrag nicht in der Gemeinderatssitzung erfolgen, sondern kann jederzeit im Rathaus abgegeben werden. Verständlich, wenn der eine oder die andere vorerst die Sitzung abwarten will.

Jedenfalls sicher sehenswert,
der Journaille-Wochentipp:

19.10., 19 Uhr: Gemeinderatssitzung
22.10., 18:30 Uhr: Infoveranstaltung der Gemeinde rund um den Klinikneubau und die Sportstätten

Beide im Z-2000

Beitrag der FPÖ

Beitrag der Journaille