Finanzdiskussion öffentlich im Gemeinderat (10-26)

Das Finanzthema wird in die öffntliche Sitzung verschoben 

Die Stockerauer ÖVP ist für Transparenz, Bürger:innennähe und -beteiligung nicht gerade berühmt. Dafür gibt es auch zahlreiche Beispiele, wie Belvederegasse, Kleiner Marktplatz, STERN (Stadterneuerung). Bürger:innenanliegen wurden nicht ernst genommen, man fuhr drüber. 

Trotz der öffentlichen Dikussion über das Thema bleiben einige Punkte ungeklärt. 

Die Alte Au soll dem Land als als Baugrund für den Klinikneubau verkauft werden. Man erwartet sich etwa 8 Mio €. Diese 8 Millionen sollen der Kredittilgung der KIG dienen, aber offenbar auch für den Bau der neuen Sportanlagen herangezogen werden. Kubat nannte es ein und denselben Euro zwei Mal auszugeben. Diese Aussage tätigte StR Dummer bei der Bürger:innenveranstaltung am 30.9.26 im Pfarrsaal. 

Ganz schlüssig erscheint die Darstellung nicht, aber hörts Euch den Teil der Sitzung an. 

Weiters wird unmissverständlich darauf hingewiesen, dass Gemeindebauten, bzw. Sozialwohnungen verkauft werden sollen, vergleiche dazu „Modell Wiener Neustadt“ Das bedeutet: weniger Sozialwohnungen in Stockerau und damit auch steigende Mietpreise udn Grundstückskosten.  

Auch die Hoffnung der Gemeinde auf hohe Inflation durch hohe Energiepreise und damit verbundene höhere Umsatzsteuereinnahmen bezeichnet Kubat als makaber. 

StR Koll verteidigt die Geheimhaltung und beschuldigt, die Öffentlichstellung führe zu höheren Zinsen bei Krediten. Welche Gemeindebauten verkauft werden sollen kam dabei nicht heraus. 

Grundlegende Falschinformation: 

Bürger:innen und die GRÜNEN wollen das Krankenhaus in Stockerau verhindern.
Nach Rücksprache mit der BI Tunnel und Grüner Übergang, weist die BI aufs Schärfste zurück, gegen den Klinikstandort Stockerau einzutreten. Man stelle lediglich den Standort Alte Au als besten Standort in Frage. Ebenso distanziert sich StR Pfeiler (GRÜNE) von dem Vorwurf. 

Disclaimer:
Wie bereits erwähnt, wurden die Dokumente der Journaille anonym zugespielt, jedwede Schuldzuweisung ist damit unhaltbar.